|
NEIN zu TTIP – TISA – CETA |
 |
 |
 |
TTIP – TISA – CETA: Wer geheim verhandelt, hat viel zu verbergen.
Eine Welle von sogenannten Freihandelsakommen sind weltweit bereits abgeschlossen, permanent werden neue hinter verschlossenen Türen verhandelt: TTIP, TISA und CETA. Bei TTIP verhandelt die EU mit den USA und Kanada. CETA ist das Nachfolgeabkommen des 2010 am Protest gescheiterten ACTA-Abkommens. TISA wird seit 2012 an absolut geheimen Plätzen in der Schweiz verhandelt und greift in die allgemeine Daseinsvorsorge (Energie, Wasser Dienstleitungshandel) massiv ein.
All diese Abkommen haben vor allem für uns Frauen gravierende Auswirkungen sind deutliche Verschlechterungen unserer Lebensbedingungen:
- Sie sind ein Angriff auf unsere hart erkämpften Rechte als Arbeiterinnen und Angestellte und bringen: Arbeitszeiterhöhungen, Lohnsenkungen, Ausweitung der Leiharbeit weltweit, Streikbrecherarbeiten wären leichter möglich.
- Die sowieso unzureichenden Verbraucherschutzrechte werden weiter ausgehebelt, z.B. die Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel usw. Genmanipulierte Lebensmittel wären nicht mehr erkennbar, mit allen Folgen für unsere Gesundheit. Die Wasserprivatisierung könnte nicht mehr gestoppt oder privatisierte Wasserversorgung rückgegängig gemacht werden (TISA)
- Kontrolle von Medikamenten bezüglich Inhaltsstoffen und Preisen würde entsprechend verschlechtert, was für Gesundheit und Geldbeutel ruinös wird! Alle Grenzen für die Nutzung des Gesundheitswesens als Anlagemöglichkeit für Kapital und als Profitquelle wären beseitigt.
- In der Bildungspolitik, mit der wir in Deutschland sowieso unzufrieden sind, würde Privatisierungen weitere Türen geöffnet. Kindergärten und Schulen, die ein Vermögen kosten, wären Standard.
- Das in all diesen Verträgen eingeführte sogenannte „Schiedsgerichtsverfahren“ ohne jegliche Kontroll- und Widerspruchsmöglichkeit blutet die kommunalen Haushalte zusätzlich aus, indem sogenannte „investitionshemmende“ Regelungen gekippt und die vermeintlichen Zuwiderhandlungen Kommunen oder Staaten zu Schadensersatz verpflichten würden. So stünde z.B. eine Regierung, die – aufgrund des Drucks der Bevölkerung - Fracking verbietet vor enormen Schadensersatzforderungen.
Es sind Vertreter von Großkonzernen, wie z.B. Daimler-Chef Zetsche, der glühend Werbung macht für TTIP. Es sind „Sachverständige“ im Auftrag derselben, die von zigtausenden Arbeitsplätzen erzählen. Und es ist Sigmar Gabriel, der all dem zustimmt!
Machen wir uns selbst schlau und stellen uns auf die richtige Seite: auf die Seite des Widerstandes der Arbeiter- und der Umweltbewegung, der Frauenbewegung, ....
Brigitte Ziegler, Bundesvorstand Courage (Vorabdruck aus Courage-Zeitung 03/2014)
Karikatur zum Thema
Hier geht es zu der von Prof. Buchner initierten Petition "TISA-Abkommen stoppen!"
|
jede Spende, denn unser Verband ist finanziell unabhängig.
Courage - der Name soll Programm sein und das besondere Profil des Verbandes kennzeichnen: überparteilich und international, solidarisch und demokratisch – ein Zusammenschluss von Frauen jeden Alters und jeder Tätigkeit. 
Courage braucht jede Frau – jede Frau braucht Courage!