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Reisebericht: Besuch bei den Bergarbeiterfrauen und Familien in Asturien (November 2016) |
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Die Reise fand statt vom 21.-27.11.2016 aufgrund einer Einladung von den “Mujeres del Carbón en lucha” (Frauen der Kohle im Kampf – Bergarbeiterinnen und Bergarbeiterfrauen) zu ihrer ersten „Internationalen Frauenkonferenz für die Gleichheit bzw. auf „europäischem Niveau“.
Ihr Erkennungszeichen ist das schwarze T-Shirt mit ihrem Logo. Sie haben mutig und unerschrocken gegen die Zechenschließungen gekämpft – haben Demos organisiert, sind 2012 mit nach Madrid marschiert, haben im Parlament lautstark protestiert, bis Sicherheitskräfte sie „vorsichtig“ raus beförderten, haben Straßensitzblockaden durchgeführt und vieles mehr. Sie gehören zum Netzwerk der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen und waren vier Mal bei den Europa-Konferenzen dabei.
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Alles Gute, viel couragierte Frauenpower und einen schwungvollen Start für das Neue Jahr 2017! |
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 Im November gab es gleich zwei bedeutende Gerichtsurteile in Deutschland zur gemeinnützigen Betätigung von Vereinen und Organisationen:
Das Finanzamt Wuppertal musste den Entzug der Gemeinnützigkeit des Frauenverbands Courage für die Jahre 2010 und 2011 zurücknehmen, nachdem es sich drei Jahre auf den Gerichtstermin vorbereitet hatte! Andernfalls, so deutete der Richter des Finanzgerichts in Wuppertal an, würde das Finanzamt mit diesem Versuch juristisch scheitern. Ein weiterer wichtiger Erfolg war die Entscheidung des Hessischen Finanzgerichts in Kassel: Attac ist gemeinnützig. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt, das ihnen 2014 die Gemeinnützigkeit entzog.
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Mitten in unserem Vorstandstreffen des Frauenverbands Courage erreicht uns die Nachricht durch die Ceni- Frauen, dass die faschistische Regierung in der Türkei unter Präsident Erdogan erneut in unglaublicher Weise von sich reden macht:
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Am Freitag, den 28.10. erzielte der Frauenverband Courage einen Teilerfolg vor dem Finanzgericht Düsseldorf gegen die Finanzbehörde.
Dem Senat reichten die vorgelegten Beweise der Finanzbehörde für den Extremismus- Vorwurf zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit nicht aus, um ein Urteil im Sinne der Abgabeordnung 51 Abs. 3.2 zu fällen , da selbst der Verfassungsschutz in seinem Schreiben nur von einem „Verdachtsfall“ ausgeht und Courage nicht als extremistische Organisation einstuft.
Einig waren zum Schluss alle Beteiligten in der Verhandlung, dass der FV Courage keine extremistische Organisation ist.
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